Rechtsprechung
OVG Sachsen, 21.12.2021 - 4 A 887/19 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Dresden, 27.06.2019 - 3 K 3445/17
- OVG Sachsen, 09.12.2021 - 4 A 887/19
- OVG Sachsen, 21.12.2021 - 4 A 887/19
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2022, 414
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 22.03.2023 - 6 A 272/20
Forstaufsichtliche Anordnung; Aufschüttung auf Waldboden; Beseitigungsanordnung; …
Teilweise wird zwar in der Rechtsprechung vertreten, dass sich die Zwangsgeldandrohung erledigt, wenn die im Bescheid gesetzte Frist zur Erfüllung der Pflicht zur Beseitigung der Aufschüttung - wie hier unter Nr. 2 mit Ablauf des 30. September 2016 - abgelaufen ist und der Verpflichtete der Verpflichtung aus dem Verwaltungsakt, der vollstreckt werden soll, wegen des Bestehens der aufschiebenden Wirkung seines gegen den Verwaltungsakt gerichteten Widerspruchs nicht innerhalb der mit der Androhung verbundenen Frist nachzukommen brauchte (…NdsOVG, Urt. v. 25. April 2002 - 8 LB 47/01 -, juris Rn. 41 unter Berufung auf BVerwG, Urt. v. 16. Oktober 1979 - 1 C 20.75 -, DVBl. 1980, 745;… OVG Rh.-Pf., Urt. v. 11. April 1985 - 1 A 45/84 -, NVwZ 1986, 762 f.; offen gelassen: SächsOVG, Urt. v. 21. Dezember 2021- 4 A 887/19 -, juris Rn. 37; zum Ganzen: Weber, Die Gegenstandslosigkeit der Zwangsmittelandrohung - ein Mysterium?, NVwZ 2020, 1313). - VG Düsseldorf, 15.02.2022 - 17 K 8415/19 Der ursprüngliche Verwendungszweck einer Sache ist entfallen, wenn die Sache aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht zweckentsprechend verwendet werden kann, Sächsisches OVG, Urteil vom 21. Dezember 2021 - 4 A 887/19 -, juris Rn. 22.